~ Gedanken über die Welt ~

Archiv für November, 2015

Terror-Angriffe gießen nur „Öl ins Feuer“ und nutzen denen, die imperialistische Kriegsinterventionen und neue Unterdrückungsmaßnahmen gegen die Völker planen

Mitteilung des Pressebüros des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) über die Angriffe in Paris:

„Die KKE beanstandet die Angriffe in Paris mit den zahlreichen Toten und spricht den Angehörigen der Opfer ihr Beileid aus und ihre Solidarität mit dem französischen Volk, das Hunderte von Opfern beklagt. Die Geschichte hat bewiesen, dass solche Terror-Angriffe „Öl ins Feuer gießen“ und von denen ausgenutzt werden, die imperialistische Kriegsinterventionen und neue Unterdrückungsmaßnahmen gegen die Völker planen. Deswegen müssen die Völker für gefährliche Entwicklungen in Bereitschaft sein“.

Sascha's Welt

kkeIn seiner Mitteilung über die Angriffe in Paris mit zahlreichen Toten erklärt das Pressebüro des ZK der KKE Folgendes:

„Die KKE beanstandet die Angriffe in Paris mit den zahlreichen Toten und spricht den Angehörigen der Opfer ihr Beileid aus und ihre Solidarität mit dem französischen Volk, das Hunderte von Opfern beklagt. Die Geschichte hat bewiesen, daß solche Terror-Angriffe „Öl ins Feuer gießen“ und von denen ausgenutzt werden, die imperialistische Kriegsinterventionen und neue Unterdrückungsmaßnahmen gegen die Völker planen. Deswegen müssen die Völker für gefährliche Entwicklungen in Bereitschaft sein“.

Quelle:Mitteilung des ZK der Komunmistischen Partei Griechenlands

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Trotz Troika Erpressungen: Europas Süden bleibt rebellisch. Solidarität ist wichtiger denn je!

griechenlandsolidarität

solidaritaetEntwurf für eine Abschlusserklärung für das Treffen der Griechenland Solidaritätsgruppen am 21./ 22. November in Kassel   von Paul Michel

Als am 25. Januar Syriza in Griechenland die Wahlen gewann, löste dies nicht nur in Griechenland, sondern in ganz Europa eine Welle der Hoffnung aus. Hoffnung darauf, dass nun die Zeit der gnadenlosen Sparpolitik auf Kosten der Schwachen vorbei sei und die Zeit reif ist für eine Politik, die die Verbesserung der Lage der sozial Schwachen im Fokus hat. Den europäischen Machthaber in Berlin und Brüssel war dies ein Horror. Von Anfang an ging es ihnen darum, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln den Erfolg des „Experiments Syriza“ zu verhindern. Nicht von ungefähr erklärten sie immer wieder, dass man die Syriza Regierung in Schranken weisen müsse, weil ja sonst das griechische Beispiel in Europa Schule machen könnte. Mit ihren ökonomischen Gewaltmitteln erwürgten sie den Athener Frühling 2015 wie die Machthaber…

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Referentenentwurf SGB II entzieht Grundrechte

Dass Reformen oftmals nicht unbedingt Erleichterungen bringen, zeigte bereits die Umsetzung der Agenda 2010 und der damit versprochenen und gescheiterten Arbeitsmarktreform seit 2003. Bis heute sind rund 70 Gesetzesänderungen und Anpassungen im Sozialgesetzbuch II eingearbeitet wurden. Und bis heute kann behauptet werden, dass jede Änderung im Sinne der Jobcenter kreiert wurden und die Leistungsberechtigten nach dem Arbeitslosengeld II (Hartz IV) das Nachsehen hatten und haben. So stellen auch die sog. „Rechtsvereinfachungen“ „Neunte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung“ viele Veränderungen zu Gunsten der Jobcentermitarbeiter, des Staates und kaum für die Erwerbslosen dar. Harald Thomé (Erwerbslosenverein Tacheles Wuppertal) beschreibt es so:

(…) „Stattdessen soll das SGB II an einer Vielzahl von kleinen und großen Stellschrauben geändert, in einer Reihe von Fällen soll BSG-Rechtsprechung zurückgedreht und das Sonder- und Entrechtungsrecht weiter verfeinert und ausgebaut werden. Das vom BVerfG garantierte Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums als Menschenrecht wird weiter systematisch ausgehöhlt.“ (…)

altonabloggt

Justitia

Dass Reformen oftmals nicht unbedingt Erleichterungen bringen, zeigte bereits die Umsetzung der Agenda 2010 und der damit versprochenen und gescheiterten Arbeitsmarktreform seit 2003. Bis heute sind rund 70 Gesetzesänderungen und Anpassungen im Sozialgesetzbuch II eingearbeitet wurden. Und bis heute kann behauptet werden, dass jede Änderung im Sinne der Jobcenter kreiert wurden und die Leistungsberechtigten nach dem Arbeitslosengeld II (Hartz IV) das Nachsehen hatten und haben. So stellen auch die sog. „Rechtsvereinfachungen“ „Neunte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung“ viele Veränderungen zu Gunsten der Jobcentermitarbeiter, des Staates und kaum für die Erwerbslosen dar. Harald Thomé (Erwerbslosenverein Tacheles Wuppertal) beschreibt es so:

(…) „Stattdessen soll das SGB II an einer Vielzahl von kleinen und großen Stellschrauben geändert, in einer Reihe von Fällen soll BSG-Rechtsprechung zurückgedreht und das Sonder- und Entrechtungsrecht weiter verfeinert und ausgebaut werden. Das vom BVerfG garantierte Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums als Menschenrecht wird weiter…

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Die Quadriga will Griech*innen aus ihren Wohnungen und Häusern herausschmeißen

Das ist neoliberale Kahlschlagpolitik vom Feinsten…

„Wie viele Menschen sollen jetzt ihr Zuhause verlieren?
Das scheint gerade der wichtigste Streitpunkt zwischen der griechischen Regierung und den Kolonialmächten, auch Quadriga genannt (EU-Komission, EZB, ESM und IWF), zu sein. Wieder einmal wollen die Mächte eine vereinbarte Kredittranche nicht zahlen, weil sie befinden, dass die griechische Regierung nicht alles zu ihrer Zufriedenheit geregelt hat. Dabei hat die Regierung gerade (wie schon einige Male) drastische Kürzungen vorgenommen, Privatisierungen zugestimmt usw. (siehe hier).“

griechenlandsolidarität

inveraray03_400x440Wie viele Menschen sollen jetzt ihr Zuhause verlieren?
Das scheint gerade der wichtigste Streitpunkt zwischen der griechischen Regierung und den Kolonialmächten, auch Quadriga genannt (EU-Komission, EZB, ESM und IWF), zu sein. Wieder einmal wollen die Mächte eine vereinbarte Kredittranche nicht zahlen, weil sie befinden, dass die griechische Regierung nicht alles zu ihrer Zufriedenheit geregelt hat. Dabei hat die Regierung gerade (wie schon einige Male) drastische Kürzungen vorgenommen, Privatisierungen zugestimmt usw. (siehe hier).

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